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Mittwoch Verfassungsgericht ESM

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PIcasso

unregistriert

1

Montag, 10. September 2012, 09:50

Mittwoch Verfassungsgericht ESM

Am Mittwoch hat unser Verfassungsgericht die volle Aufmerksamkeit in Europa,

wie werden die entscheiden, mit vermutlich weitreichenden Folgen?

Das kann man nur sehr schwer einschätzen aber ich glaube die werden sich einfach

strickt an die Verfassung halten, das ist das Hauptaugenmerk. Damit würden die den

ESM ablehnen.

Aber wie das auch immer ausgeht, ich frage mich, wissen unsere Politiker nicht mehr was zulässig ist oder was zu tun ist. Es gibt doch klare Regeln; Verträge und Gesetze. Da müsste auch ein Politiker sagen können, das ist Verfassungskonform oder nicht.

Die Frage ob außerhalb Deutschland eine Entscheidung getroffen werden kann, die unser Budget betrifft muss doch eindeutig zu beantworten sein. Zum Glück gibt es da Klagen, bin gespannt wie das ausgeht.



Picasso

Ganesha

unregistriert

2

Montag, 10. September 2012, 11:51

RE: Mittwoch Verfassungsgericht ESM

Zitat von »PIcasso«

Damit würden die den ESM ablehnen.
Ist das jetzt eine qualifizierte Aussage oder europafeindliche Hoffnung?

Denn bereits mit dem Beitritt zur EUR (samt Vorgängern), zum Euro, zum IWF, UNO, ... wurden Positionen eingenommen, die von den Gründervätern der Bundesrepublik nicht vorhergesehen wurden.

Und man kann durchaus eine umgekehrte Position annehmen die ungefähr so lautet "... oberstes außenpolitisches Prinzip des GG ist Frieden in Europa, welcher durch Ablehnung des ESM in Gefahr kommt, weshalb dem ESM zugestimmt werden muss ..."

PnLtobePositive

unregistriert

3

Montag, 10. September 2012, 16:19

Hallo Ganesha,

Zitat

"... oberstes außenpolitisches Prinzip des GG ist Frieden in Europa, welcher durch Ablehnung des ESM in Gefahr kommt, weshalb dem ESM zugestimmt werden muss ..."

Interessante These! Nur warum sollte der ESM Frieden stiften können? Ein entmachtetes Parlament, Entscheidungen und Geldforderungen ohne Widerspruchmöglichkeit, noch dazu die vorhersehbare Abfolge der Dinge die kommen, wenn andere Garantiegeber ausfallen. Ich halte diese Argumentation für abwegig.

Gruß

Alexander

Lenzelott Männlich

Experte

Registrierungsdatum: 30. Dezember 2002

Beiträge: 3 050

Wohnort: Giessen

4

Montag, 10. September 2012, 18:59

Zitat von »PIcasso«

Aber wie das auch immer ausgeht, ich frage mich, wissen unsere Politiker nicht mehr was zulässig ist oder was zu tun ist. Es gibt doch klare Regeln; Verträge und Gesetze. Da müsste auch ein Politiker sagen können, das ist Verfassungskonform oder nicht.


Man hat mit all diesen Rettungskeksen bereits im Kern gegen so viele Verträge verstoßen (angefangen mit "No Bailout", ...), dass das bisschen GG nun aber auch nicht mehr wichtig ist.
Sehr lästig für die Damen und Herrn Politiker, dass man sich daran halten soll.
If you think it´s expensive to hire a professional, wait until you hire an amateur.

PIcasso

unregistriert

5

Montag, 10. September 2012, 21:25

Der frieden in europa als oberstes wichtigstes ziel ist sicher nicht durch die ablehnung esm in gefahr. Allerdings würde eine Ablehnung sicher kurzfristig ziemliche Unruhe an den finanzmärkten bringen. Ich denke auch, es ist nicht europafeindlich den ems abzulehnen.

Aber ich sehe es nicht aus der sicht der finanzmärkte sondern versuche die sichtweise des verfassungsgerichts einzuschätzen, was natürlich schwer ist. Aber das verfassungsgericht wird vermutlich kaum so weitreichende auswirkungen auf andere staaten mit einbeziehen sondern sich auf die Aufgabe konzentrieren, abzuklären, ob das mit unserer Verfassung konform ist.

Das verfassungsgericht wird auch kaum ein expertenwissen „finanzwissen, marktwirtschaft, volkswirtschaft“ haben, es sind Juristen die das gesetzt prüfen, wohl weniger die kaum übersehbaren auswirkungen. Natürlich werden die sich beraten lassen. Da kommt es aber darauf an, wen die fragen. Mein Tipp, die sollten doch mal den bundesbankpräsideten fragen.



picasso

Lenzelott Männlich

Experte

Registrierungsdatum: 30. Dezember 2002

Beiträge: 3 050

Wohnort: Giessen

6

Dienstag, 11. September 2012, 20:35

Die Börse feiert heute schon mal den morgigen Richterspruch.
das schaut ja heute aus als ob 95% der marktteilnehmer von einer Klageablehnung ausgehen.

Wenn es anders kommt, dann knallt es gewaltig morgen, aber fürchterlich gewaltig.
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Bernd

Experte

Registrierungsdatum: 5. Juni 2005

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Wohnort: Iringsweg

7

Dienstag, 11. September 2012, 21:10

Zitat von »Lenzelott«

Wenn es anders kommt, dann knallt es gewaltig morgen, aber fürchterlich gewaltig.

... und wenn es so kommt, wird es zu 80% Wahrscheinlichkeit ebenso knallen. Buy the rumorz, sell the factz :D

Ich wünsche morgen einen erfolgreichen Handelstag; es könnte trotz aller Backtests einer der wenigen Tage im Jahr sein, in denen man die eigenen Handelssysteme mehr als sonst überwachen und notfalls "over-rulen" muss.
Gruss
Bernd

G.F.

unregistriert

8

Mittwoch, 12. September 2012, 11:15

Zitat von »Bernd«

... und wenn es so kommt, wird es zu 80% Wahrscheinlichkeit ebenso knallen.


Seh ich ebenso ... :baby:

Nochmals, ich beneide Dich um Deinen Wohnsitz. Du kannst Dir diese ganze Integrationssch ...... sehr gelassen von außen ansehen.
Du kannst vermutlich sehr ruhig betrachten wie die Ersparnisse einer ganzen Generation auf dem Euro Altar inflationiert werden.

Danke, danke, danke ..... danke an all die großen Europäer die uns gezeigt haben wie Integration wirklich funktioniert.
Unsere Ur-Ur-Ur-Urenkel werden über diese Generation noch mit gedämpfter Stimme und mit voller Hochachtung sprechen "die durften damals dabei sein".

Ich jedenfalls bin stolz das erleben zu dürfen. Diese Erfahrung nimmt mir niemand mehr weg. :thumbsup:

Bernd

Experte

Registrierungsdatum: 5. Juni 2005

Beiträge: 4 070

Wohnort: Iringsweg

9

Mittwoch, 12. September 2012, 11:52

Hallo Gerd

Zitat von »G.F.«

Du kannst vermutlich sehr ruhig betrachten wie die Ersparnisse einer ganzen Generation auf dem Euro Altar inflationiert werden.

Dem ist natürlich nicht so. Neben historisch gewachsenen Interessen in DLand wird es am Ende so aussehen: geht es Deutschland schlecht, hat ganz Europa die Grippe und der Rest der Welt ist wenigstens erkältet. Auch wenn man in Deutschland die Schweiz gerne als "aussereuropäisches Ausland" herunterputzt, wird die Erkältung auch hier ansteckend werden. Wie auch Bakterien und Viren nicht an der Grenze halt zu machen pflegen.

Insofern blickt man auch in der Schweiz mit grosser Sorge auf die Entwicklung in €uroland, und mit durchaus gemischten Gefühlen auf die jüngste Entscheidung des deutschen BGH!
Gruss
Bernd

G.F.

unregistriert

10

Freitag, 14. September 2012, 21:39

Zitat von »Bernd«

die Schweiz gerne als "aussereuropäisches Ausland" herunterputzt


Das sind mehr die Dummköpfe und EU - Integrationsphantasten die derartigen Schwachsinn behaupten ....

Zitat von »Bernd«

Bakterien und Viren nicht an der Grenze halt zu machen pflegen ...


Diese Bakterien und Viren werden sicher nicht an der Grenze haltmachen, führen aber maximal zu einer leichten Grippe in CH. Dieser Lira Virus welcher DLand vollständig befallen hat wird hingegen ganz sicher an der Grenze zur Schweiz haltmachen. Aus einem einfachem Grund. In CH gibt es Politiker welche Ihren Amtseid Ernst nehmen. Schaden von Ihrem Volk abzuwenden ....

Malta, Zypern, Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Frankreich bestimmen über den deutschen Geldbeutel.

Kann gar nicht so schnell kotzen wie mir schlecht ist !

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »G.F.« (15. September 2012, 14:19)

Lenzelott Männlich

Experte

Registrierungsdatum: 30. Dezember 2002

Beiträge: 3 050

Wohnort: Giessen

11

Samstag, 15. September 2012, 13:53

Zitat von »G.F.«

Malta, Zypern, Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Frankreich bestimmen über den deutschen Geldbeutel.


den Maltesern tust Du aber Unrecht.

Zitat

Lediglich Finnland (rund 5,3 Millionen Einwohner), Estland (1,3 Millionen Einwohner) und Malta (0,4 Millionen Einwohner) bleiben 2011 im vereinbarten Rahmen: Die laufende Staatsverschuldung darf nicht höher als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, die Gesamtverschuldung des Staates nicht höher als 60 Prozent.
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